Im Streit um ein unsigniertes Gemälde – ein echter "Jacob Bogdany" hat das Landgericht München I mit Urteil vom 22.10.2004, 6 O 10137/04 das Vorliegen eines Sachmangels verneint, weil der Kläger das Bild und das Gutachten eines anerkannten schwedischen Gutachters vor Abschluss des Kaufve...
Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem am 18.11.2004 bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf Löschung der Marke "Androgel" gerichtete Klage abgewiesen. In der Pressemitteilung des OLG Hamm dazu wird ausgeführt:
Vorwurf des Boykottaufrufs auch im Verfahren Landbell nicht begründet
Nach dem Wortlaut einer Presseerklärung des OLG Düsseldorf hat der Kartellsenat des OLG gestern die Bußgeldbescheide, die das Bundeskartellamt gegen die Duale System Deutschland AG (DSD), den Bundesverband der Deutschen Ent...
Die Verfassungsbeschwerde von sieben selbständigen Einzelhändlern, die sich in verwaltungsgerichtlichen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen das Wirksamwerden der Pfanderhebungs- und Rücknahmepflichten nach der Verpackungsverordnung zum 1. Januar 2003 wenden, ist vom&...
Auf dem Server des DPMA - des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich seit dem 16.11.2004 eine sogenannte Erfindergalerie, die deutsche Erfinder ehrt, die wesentliche Bereiche moderner Technik entscheidend beeinflusst haben.
So kann man dort etwa von Prof. Dr.-Ing. E.h. Dr. h....
